„Arbeiten statt Bürgergeld“ – Teutrine fordert Korrekturen beim Bürgergeld

Jens Teutrine, FDP-Abgeordneter und Sprecher für Bürgergeld, begrüßt gegenüber den Tagesspiegel die angekündigte Nullrunde beim Bürgergeld für 2024 und fordert weitergehende Maßnahmen. „Eine Nullrunde beim Bürgergeld ist richtig und längst überfällig. Wir Freie Demokraten haben dies mit Nachdruck gefordert“, so Teutrine. Er sieht in ständigen Erhöhungen der Sozialleistungen eine Gefahr für die Erwerbsanreize und das Prinzip der Leistungsgerechtigkeit.

Teutrine spricht sich klar für eine Prüfung der Bürgergeld-Regelsätze aus, da die Inflationsannahmen in der letzten Berechnung überhöht gewesen seien. „Wie sollten auch eine mögliche Reduzierung ermöglichen, vor allem angesichts der Fehleinschätzung der Inflation bei der letzten Erhöhung“, erklärt Teutrine.

Gleichzeitig fordert Teutrine Entlastungen bei Steuern und Abgaben sowie eine Reform der Zuverdienstregelungen, um den Anreiz zu erhöhen, einer Arbeit nachzugehen. „Es muss spürbar mehr Netto vom Brutto geben – mehr Haben vom Leisten!“, so Teutrine. Abschließend nimmt er Arbeitsminister Hubertus Heil in die Verantwortung: „Wir müssen sicherstellen, dass alle, die arbeiten können, auch arbeiten. Dafür müssen Korrekturen beim Bürgergeld folgen.“