"Das Bürgergeld muss Arbeitsanreize schaffen, nicht Passivität" – Teutrine fordert Bürgergeld-Reform

Der Sprecher für Bürgergeld der FDP-Fraktion, Jens Teutrine, meldet unter anderem in der ‚FAZ‘ und im ‚STERN‘ einen Korrekturbedarf beim Bürgergeld an, da eine neue Studie in einigen Fällen negative Auswirkungen auf die Arbeitsaufnahme zeigt. „Viele verbinden mit dem Bürgergeld Lässigkeit statt Leistungsgerechtigkeit. Es senkt den Anreiz für Menschen in der Grundsicherung, eine Arbeit aufzunehmen“, erklärte Jens Teutrine. Er betonte die Notwendigkeit einer dringenden Überarbeitung: „Es ist essenziell, dass wir die Rahmenbedingungen so anpassen, dass sie echte Anreize zur Arbeitsaufnahme schaffen und nicht zur Passivität verleiten.“

Teutrine schlägt vor, die Sanktionen zu verschärfen und die Qualifizierungsangebote zu verbessern. „Wer Termine grundlos nicht wahrnimmt, sollte schneller mit härteren Konsequenzen rechnen müssen“, so Teutrine weiter. Die FDP plädiert außerdem für eine Anpassung der Hinzuverdienstgrenzen, um eine duale Qualifizierung neben der Arbeitstätigkeit zu ermöglichen. Diese Reformen könnten laut Teutrine die Arbeitsmotivation signifikant steigern und die Effizienz des Bürgergelds erhöhen.